Wiesbaden (ots) - Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) weist das Ausländerzentralregister (AZR) am Jahresende 2008 insgesamt rund 6,73 Millionen Personen in Deutschland nach, die ausschließlich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen. Gegenüber 2007 waren das knapp 0,3% weniger. Am stärksten abgenommen hat dabei die im Ausländerzentralregister geführte Bevölkerung mit ...
Osnabrück (ots) - Drängende Frage Stets daran denken, möglichst wenig darüber sprechen - das ist Devise bei Thüringens CDU im Fall Althaus. Der schwere Skiunfall des Ministerpräsidenten hat die Partei ins Mark getroffen. Ein Wahlkampf ohne ihn ist für sie schwer vorstellbar; ein Wahlkampf mit ihm, wenn er gesundheitlich nicht völlig wiederhergestellt ist, aber ebenfalls. Ganz zu schweigen von den ...
Düsseldorf (ots) - Die Freude der Elterninitiative an der Pescher Grundschule darüber, dass ihre Kinder nach einjährigem Verbot wieder einen Text von Dietrich Bonhoeffer beten dürfen, ist verständlich. Der Verbotsvorgang selbst jedoch offenbart vor allem, dass Teile des einstmals christlichen Abendlands inzwischen wohl weniger "von guten Mächten wunderbar ...
Halle (ots) - Über die Großkoalitionäre kann der Betrachter nur den Kopf schütteln. Nahezu einhellig begrüßen sie lauthals das Urteil, mit dem ein Steuergesetz gekippt ist, das Union und SPD 2006 auf den Weg gebracht haben. Welch Heuchelei! Das ist schnöde Politiker-Logik: Der Staat braucht Geld, also versucht er zunächst, Otto Normalverbraucher tiefer in die Tasche zu greifen. Diesem Denken hat Karlsruhe ...
Berlin (ots) - Die Folgen der gescheiterten Kulanzregelung: Betrugspartikelfilter vor Gericht - wie sich die Weigerung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee konkret auswirkt, die Zulassung mangelhafter Dieselfilter rückwirkend zu kassieren - Deutsche Umwelthilfe berichtet über Betroffene der Betrugsfiltermi¬sere und appelliert an Tiefensee, das "Staatsversagen" zu beenden - Das dem Verkehrsminister ...
Düsseldorf (ots) - Von Frank Herrmann Das gut organisierte Camp in der Football-Arena San Diegos, es steht in scharfem Kontrast zum Superdome von New Orleans, dem skandalösen Notquartier des Spätsommers 2005. Als in "Big Easy" die Dämme brachen, versagte die Regierung kläglich. Bei der kalifornischen Brandkatastrophe liegen die Dinge anders. Bush will sich nicht erneut Untätigkeit vorwerfen lassen. Nur lohnt es sich eben auch, einen Blick hinter die ...
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Gute Erziehung zeichnet sich auch dadurch aus, dass Eltern mal Fehler einräumen und dann vorleben, wie sich nach neuen Lösungen suchen lässt. So wie gestern die siebenfache Mutter Ursula von der Leyen. Sie will (ihre) Kinder nun nicht mehr als Spitzel und Lockvögel gegen Gesetzesbrecher einsetzen, sondern einfach Kinder sein lassen. Es war gewiss auch das Mutterherz, ...
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach hat die Forderung des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo (CDU) nach einer jedermann zugänglichen Sexualstraftäterdatei abgelehnt. "Damit würden wir auch Menschen an den Pranger stellen, die nicht rückfallgefährdet ...
Berlin (ots) - Die Berliner Staatsanwaltschaft will nach den Worten ihres Sprechers Michael Grunwald von Amts wegen prüfen, ob sie nach Auffinden des Schießbefehls in der Magdeburger Außenstelle der Stasi-Unterlagenbehörde weitere juristische Schritte unternehmen wird. Dazu sei zunächst "schlicht zu ...
München (ots) - Über eine Million Menschen in Deutschland werden betreut und das oft gegen ihren eigenen Willen. Laut Gesetz bekommt derjenige einen rechtlichen Betreuer, der seine Angelegenheiten nicht mehr alleine wahrnehmen kann. Was eigentlich als Hilfe gedacht ist, birgt aber oft große Probleme in ...
Halle (ots) - Halle. Die Dessauer Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus und ein Berliner Rechtsanwalt erheben neue Vorwürfe gegen die Dessauer Polizeidirektion. Wie die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" in ihrer(Samstag-Ausgabe) berichtet, wirft der Anwalt in einer Dienstaufsichtsbeschwerde ...
Halle (ots) - Die Dessauer Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus und ein Berliner Rechtsanwalt erheben neue Vorwürfe gegen die Dessauer Polizeidirektion. Wie die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet, wirft der Anwalt in einer Dienstaufsichtsbeschwerde mehreren Beamten vor, Engagement ...
Berlin (ots) - In Sachsen-Anhalt gibt es nach Informationen des Tagesspiegels in zwei weiteren Fällen Versäumnisse der Polizei bei der Bekämpfung rechter Kriminalität. Betroffen war jedesmal ein Asylbewerber aus Burkina Faso. Er wurde in Bernburg bedroht und mit Steinen beworfen. Doch die Polizei nahm ...
München (ots) - Hilfe, Kundschaft! Bahn streicht Pendlern die Haltestelle Ein riesiger Park&Ride-Parkplatz und ein neuer, superschneller Regionalexpress: Tausende Pendler nutzen täglich den Bahnhof Petershausen. Besonders beliebt ist der Zug um 17.20 Uhr. Zu beliebt: In München steigen laut Bahn zu viele ...
Mainz (ots) - Die behördliche Genehmigung einer seinerzeit von dem Kindesmörder Magnus Gäfgen initiierten Stiftung für jugendliche Opfer von Gewalttaten mag formalen Voraussetzungen Rechnung tragen, mit den guten Sitten eines modernen Rechtsstaates ist sie aus Sicht des Weißen Rings unvereinbar, so Helmut ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Was ist nur aus Siemens geworden? Der einst stolze Vorzeigekonzern taumelt, schlittert immer tiefer in den Schmiergeld-Sumpf. Beinahe täglich dringen weitere rufschädigende Details über Korruption auf höchster Ebene an die Öffentlichkeit. Millionenschwere schwarze Kassen, aus denen offenbar systematisch dubiose Zahlungen an zweifelhafte ...
EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Karlsruhe (ots) - Professor Dr. Utz Claassen, Vorsitzender des Vorstands der EnBW Energie Baden-Württemberg AG, hat vor dem Landgericht Berlin gegen die Stuttgarter Nachrichten eine umfassende einstweilige Verfügung erwirkt. Den Stuttgarter Nachrichten wird damit untersagt, diverse Unrichtigkeiten im Zusammenhang mit der so genannten WM-Ticketaffäre zu ...
Vier Pfoten - Stiftung für Tierschutz
Hamburg (ots) - Zum Schutz vor Infektionskrankheiten sollten nicht nur Katzen, die über Freigang verfügen, sondern auch Wohnungskatzen, regelmäßig geimpft werden. VIER PFOTEN empfiehlt, diese Vorsorge nur im notwenigen Umfang vorzunehmen. Damit wird Folgeschäden vorgebeugt. So sollte die Impfung gegen die besonders gefährliche Tollwut zum Wohl des Tieres ...
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Es wirkt fast schon wie eine Selbstverständlichkeit, wenn Spitzenpolitiker eine Beteiligung der Bundeswehr an der Libanon-Friedenstruppe diskutieren. Doch mancher macht es sich zu leicht, wenn er für den Einsatz plädiert, aber heimlich darauf spekuliert, dass man mit etwas Marine im Mittelmeer und Polizeidiensten in Nord-Libanon davonkommt. Dahinter steckt die vage ...
Bremen (ots) - Werders Geschäftsführer Klaus Allofs hat sich am Donnerstag erstmals zur Auseinandersetzung geäußert, in die Stürmer Aaron Hunt am vergangenen Freitag in einer Bremer Disko verwickelt war. Nach einem Gespräch mit dem 19 Jahre alten Stürmer und Recherchen bei der Polizei, stärkte Klaus Allofs dem Werder-Profi den Rücken. "Unsere ...
Unterföhring (ots) - 06:05 taff Informationen dazu siehe auch http://www.prosieben.de/lifestyle-magazine/taff/ Thema u. a.: Konzept "Hartz IV" (Wdh vom 17.10.2005, 17:00) Magazin 07:00 Galileo Thema u. a.: Ein Kreuzfahrtsschiff im Trockendock (Wdh vom 17.10.2005, 19:00) Magazin 07:55 We are Family! So lebt Deutschland. Informationen dazu siehe auch ...
Berlin (ots) - Zur Öffentlichkeitsarbeit der rot-grünen Bundesregierung erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagesfraktion im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Steffen Kampeter MdB: Nach der klaren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muss die Regierung in Vorwahlzeiten ihre Öffentlichkeitsarbeit einschränken. Alles, was über die ...
Wiesbaden (ots) - Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, kann bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 grundsätzlich nur derjenige wählen, der in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist. Von Amts wegen werden alle Wahlberechtigten, die am 35. Tag vor der Wahl, also am 14. August 2005, bei der Meldebehörde der Gemeinde mit Hauptwohnung gemeldet waren, dort in das Wählerverzeichnis eingetragen. Die Wahlberechtigten ...
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass wegen der längeren Postlaufzeiten im internationalen Postverkehr Anträge auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von deutschen Staatsangehörigen im Ausland, die bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 wählen wollen, baldmöglichst ...
Wiesbaden (ots) - Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, sind im Internetangebot des Bundeswahlleiters ab sofort unter www.bundeswahlleiter.de im Bereich Service für Auslandsdeutsche Informationen zum Wahlrecht für Deutsche im Ausland für eine etwaige Wahl zum 16. Deutschen Bundestag abrufbar. Das Internetangebot umfasst ...
Mainz (ots) - Samstag, 14. Mai 2005, 17.05 Uhr Länderspiegel mit Isabelle Tümena Gefahr aus der Erde Streit um Radon-Schutzgesetz Pleite von Amts wegen Schlampige Zahlungsmoral von Behörden Aufschwung Ost Leipzig gelingt fast alles Mit Vollgas zur Nürburg Motorrad-Raser in der Eifel Samstag, ...
Berlin (ots) - Berlin - Aus der Affäre um die Visavergabe in Kiew und das Auswärtige Amt droht nun eine Affäre für die Kölner Justiz zu werden. Nach der Aussage der früheren Botschaftsmitarbeiterin Klara Hoppmann vor dem Untersuchungsausschuss in Berlin am Montag mehren sich Hinweise, das Urteil des Landgerichts Köln beruhe in einem wichtigen Punkt nicht auf ...
Berlin (ots) - Montag, 2. Mai 2005, 22.15 Uhr 5.200.000 ARBEITSLOSE - Gesichter hinter der Zahl Die wirtschaftliche Krise im einstigen Wirtschaftswunderland Deutschland hat so viele Menschen wie nie zuvor an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Die Angst vor dem Abrutschen in Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe hat längst auch den Mittelstand erreicht. Doch während staatliche Arbeitsagenturen derzeit vor allem mit den Schwierigkeiten der eigenen ...
Mainz (ots) - Bitte neue Fassung beachten!!!! Sonntag, 30. Januar 2005, 18.00 Uhr ML Mona Lisa mit Karen Webb Themen u.a.: "Staatsbegräbnis" letzter Klasse - Pietät zu teuer Immer mehr Sozialbestattungen in Deutschland Seit das Sterbegeld im letzten Jahr gestrichen wurde, gibt es in Deutschland immer mehr Sozialbestattungen. "ML Mona Lisa" ...
Mainz (ots) - Sonntag, 30. Januar 2005, 18.00 Uhr ML Mona Lisa mit Karen Webb Themen u.a.: "Staatsbegräbnis" letzter Klasse Pietät zu teuer Immer mehr Sozialbestattungen in Deutschland Seit das Sterbegeld im letzten Jahr gestrichen wurde, gibt es in Deutschland immer mehr Sozialbestattungen. "Mona Lisa" beobachtet Armen-Bestattungen in Berlin, wo die ...
